Denkmalförderung - Luftnummer

Wenn nicht alles täuscht, dann hat der baden-württembergische Wirtschaftsminister Walter Döring gestern in Sachen Denkmalförderung eine Mogelpackung verkauft. Strahlend und eloquent, wie er nun mal sein kann, wartete er mit einer Jahresförderleistung für die Denkmalpflege von 40 Millionen Mark auf und tat dabei so, als handle es sich bei dieser Summe um ein besonders kulantes Angebot der Landesregierung. Dabei ist es der übliche Haushaltstitel für diese Behörde, lediglich erhöht um die Teuerungsrate. Was aber dieses sehr normal dimensionierte Paket zur Mogelpackung macht, ist der Umstand, dass der oberste Chef der Denkmalbehörde wieder etwas aus dem Paket herausholt, bevor er es schließt. Wie tief er hineinlangt, welche Summe er herausholen muss, um das Einsparziel der Regierung zu erreichen, lässt er erst mal dahingestellt.

Überhaupt war Döring das Thema - nicht nur an diesem Punkt - nicht sehr angenehm. Denn was er als ein Werben für den Denkmalschutz und "einen Überblick zu Stand und Aufgaben des Denkmalschutzes in der neuen Legislaturperiode'' gewertet wissen wollte, könnte man auch schlicht als Bankrotterklärung der döringschen Denkmalpolitik verstehen. Abgesehen davon, dass er überhaupt keine Visionen aufzeigt, listete er Aufgaben wie das Ulmer Münster oder das Kloster Neresheim auf, an die das Land durch Verpflichtungsermächtigungen sowieso gebunden ist. Daher hat es für neue Sanierungsfälle überhaupt kein Geld mehr. Am Ende seines Lateins ist der Minister auch deshalb, weil er mit seinen Sonderprogrammen von zweimal 70 Millionen Mark hilflos gescheitert ist. Es kam nicht dazu, vom großen Koalitionspartner wurde er ausgebremst.

Zum Thema "Denkmalpflege als Daueraufgabe'' verkaufte der oberste Südwestliberale Worthülsen, die nur schwach Dörings Niederlage kaschieren konnten. Von "hochrangiger landespolitischer Aufgabe'' sprach er. Vormals hatte dieser Betreff oberste gesellschaftliche Priorität. Wenn er Zahlenangaben macht darüber, welche Investitionssummen und wie vielr Arbeitsplätze durch die Denkmalpflege hervorgebracht werden, vergisst er selbstverständlich die Anzahl von hoch spezialisierten Handwerkern, die mit dem allmählichen Sinken der Haushaltsmittel um ihren Job kamen. Mit seinem Buckeln vor Königsthronen und seiner Fähnchenschwingerei - "Alles halb so schlimm'' - vervollständigte der Präsident des Landesdenkmalamtes, Dieter Planck, das Bild einer Branche im politischen Niedergang.

Von Martin Geier